39. Sitzung des Stadtrates
Am 30.06.2022, um 18:30 Uhr, findet die
39. Sitzung des Stadtrates statt.
Diese Sitzung ist öffentlich/nichtöffentlich.
Ort: Böhlen
Raum: Kulturhaus, Großer Saal
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
2. Protokollkontrollen
3. Informationen des Bürgermeisters und Informationen der Stadträte
4. Vorstellung des Klimaschutzkonzeptes Landkreis Leipzig
5. Unterrichtung des Stadtrates über wesentliche Abweichungen vom Haushaltsplan 2022
6. Beschluss über die örtliche Prüfung de Jahresabschlüsse 2017 und 2018 der Stadt Böhlen
7. Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Böhlen
8. Beschluss über die Annahme und Verwendung von Spenden für den Zeitraum 03.12.2021 bis 20.06.2022
9. Beschluss zur Behandlung der Stellungnahmen des Bebauungsplanes "Solarpark IAA Böhlen" (Abwägungsbeschluss)
10. Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Energiepark Witznitz" der Stadt Böhlen
11. Beschluss zur Zuschlagserteilung Nachtrag 01 für die Baumaßnahme "Verknüpfungspunkt Böhlen – Neugestaltung Bahnhofsvorplatz"
12. Beschluss Billigung des Planentwurfes und Auslegungsbeschluss zum Vorentwurf des Bebauungsplans "Gewerbegebiet westlich der Werkstraße"
13. Beschluss zum Verkauf der unbebauten kommunalen (Garten-)Flurstücke 153/18, 153/16, 153/14, 153/12, 153/10, 153/8, 153/6, 153/4 und 153/2 der Gemarkung Großdeuben, gelegen am Damm der Pleiße in 04564 Böhlen ST Großdeuben
14. Beschluss zur Entscheidung über Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts nach §§ 24 Abs. 1 Nr. 5 ff. BauGB für die Flurstücke 217/2, 217/8, 217/9 und 217/11 der Gemarkung Gaulis sowie für eine Teilfläche des Flurstücks 217/12 der Gemarkung Gaulis im Bereich des Entwurfs der 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Böhlen
15. Beschluss zur Grundschuldbestellung für den Erwerb der kommunalen Wohnung Nr. 71 in 04564 Böhlen, Am Ring 26 (4. OG links), Flurstück 78/9 der Gemarkung Böhlen, sowie der kommunalen Wohnung Nr. 78 in 04564 Böhlen, Am Ring 20 (4. OG rechts), Flurstück 78/9 der Gemarkung Böhlen
16. Beschluss zur Vergabe der Leistung: Moderation und Projektsteuerung Masterplan "Das grüne Band der Pleiße"
17. Fragestunde für die Bürger
18. Sonstiges
19. Anfragen der Stadträte an die Verwaltung
20. Terminabstimmung für den Folgemonat
21. Bei Bedarf schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.
Interessierte Bürger sind dazu recht herzlich eingeladen.
Dietmar Berndt
Bürgermeister
Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2020 - Zweckverband Planung und Erschließung Witznitzer Seen Neukieritzsch - Stadtrat Stadt Böhlen
