19. Sitzung des Stadrates
28.01.2021, 18:30 Uhr
Kulturhaus Böhlen, Großer Saal
Die Sitzung ist öffentlich / nichtöffentlich.
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
2. Protokollkontrolle
3. Informationen des Bürgermeisters und Informationen der Stadträte
4. 1. Lesung Haushaltsplan 2021
5. Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Böhlen
6. Beschluss über die Annahme und Verwendung von Spenden für den Zeitraum 13.11.2020 bis 15.01.2021
7. Beschluss über Austritt der Stadt Böhlen aus dem Tourismusverein Leipziger Neuseenland e.V. zum 31.12.2020 (Inanspruchnahme einmaliges Sonderkündigungsrecht)
8. Beschluss zur Änderung der Mitgliedschaft vom Tourismusverein Leipziger Neuseenland e.V. in eine Mitgliedschaft im Tourismusverband Sächsisches Burgen-und Heideland (künftig Tourismusverband LEIPZIG REGION e.V.)
9. Beschluss Abschluss einer Zweckvereinbarung im Sinne des § 204 Abs. 1 Satz 4 BauGB
10. Beschluss Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages auf der Grundlage des § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB zur Übertragung der Ausarbeitung der Bauleitpläne u.a. für den Energiepark Witznitz
11. Beschluss Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Durchführung des Bebauungsplanverfahrens "Trachenauer Straße"
12. Beschluss Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Durchführung des Bebauungsplanverfahrens "Lindenstraße 2 - 2. Änderung"
13. Beschluss Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für den Bauantrag zum Umbau eines Stallgebäudes in ein Einfamilienhaus auf den Flurstück 21 der Gemarkung Böhlen (Nr. 3 2/20)
14. Beschluss Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zum Antrag auf Vorbescheid zu Errichtung von zwei Einfamilienhäusern auf dem Flurstück 64/53 der Gemarkung Probstdeuben (Nr. 33/20)
15. Beschluss Stellungnahme der Gemeinde gemäß §§ 36 ff. BauGB zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 53/51 der Gemarkung Probstdeuben sowie zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Lindenstraße 2" nach § 31 Abs. 2 BauGB
16. Beschluss zur Durchführung der Maßnahme "Verknüpfungspunkt Böhlen —Neugestaltung Bahnhofsvorplatz" im Jahr 2021 und Folgejahr
17. Beschluss zur Durchführung der Maßnahme "Verknüpfungspunkt Böhlen —Neugestaltung Bahnhofsvorplatz" im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
18. Beschluss zur Beauftragung einer Planungsleistung für die Maßnahme "Verknüpfungspunkt Böhlen — Neugestaltung Bahnhofsvorplatz" gemäß HOAI, Leistungsphase 5 — 8
19. Beschluss zur Fortführung der bestehenden Reinigungsverträge über den 31.03.2021 hinaus bis mindestens zum 30.06.2021
20. Beschluss zur Beauftragung des Nachtrags 1 zur Planungsleistung Objektplanung (Leistungsphase 1-3) gemäß §34 HOAI im BV Erweiterung und Umnutzung Grundschule und Kinderhort "Pfiffikus"
21. Beschluss zur Beauftragung des Nachtrags 1 zur Planungsleistung Tragwerksplanung Grundschule/ Hort LP 1-3
22. Beschluss zur Beauftragung des Nachtrags 1 zur Planungsleistung Technische Ausrüstung, Anlagegruppe 1 bis3, Grundschule/ Hort, LP 1-3
23. Beschluss zum Ankauf einer Teilfläche des privaten Flurstücks 72/15 der Gemarkung Böhlen, gelegen in der Bahnhofstraße in 04564 Böhlen
24. Beschluss zum Verkauf einer Teilfäche des unbebauten kommunalen Flurstücks 72/6 der Gemarkung Böhlen , gelegen in der Bahnhofstraße in 04564 Böhlen
25. Informationen zum Erwerb sowie zum Verkauf von Grundstücken
26. Sonstiges
27. Anfragen der Stadträte an die Verwaltung
28. Terminabstimmung für den Folgemonat
29. Bei Bedarf schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.
Interessierte Bürger sind dazu recht herzlich eingeladen.
Dietmar Berndt
Bürgermeister