Information Durchführung von Schornsteinfegerarbeiten

Stand 24.03.2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger,

in den letzten Tagen erreichte uns eine Vielzahl von Anrufen und E-Mails bezüglich der Durchführung von Schornsteinfegerarbeiten und hoheitlichen Tätigkeiten in der derzeitigen Ausnahmesituation.

Wir verstehen Ihre Unsicherheit und auch die Unsicherheit der Eigentümer in der gegenwärtigen Situation. Allerdings ist in der Regierungserklärung bisher nicht festgelegt, dass auch der komplette Handwerksbereich zum Stillstand kommen soll. Im Gegenteil: auch in einem Pandemiefall, wie derzeit in Deutschland eingestuft, ist die Sicherstellung der Betriebs- und Brandsicherheit zu gewährleisten. Entsprechend sind Arbeiten zur Gewährleistung der Betriebs- und Brandsicherheit nach wie vor durchzuführen. Anderweitige Entscheidungen seitens der Landes- oder Bundesregierung liegen zum jetzigen Stand nicht vor.

Prüfen Sie aber bitte in Ausübung Ihres pflichtgemäßen Ermessens, welche Arbeiten unbedingt notwendig sind, um die Betriebs- und Brandsicherheit sicherzustellen. Dabei sollten Sie im täglichen Geschäftsbetrieb sorgsam und einzelfallbezogen agieren. Feuerstättenschauen, die zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt werden können, sollen möglichst verschoben werden. Dokumentieren Sie bitte im Kehrbuch, wenn Eigentümer die Arbeiten derzeit verweigern. Diesbezüglich legen wir dieser Mail ein mögliches Formblatt bei, was wir Ihnen zur Anwendung empfehlen. Bei Gefahr im Verzug sind die Arbeiten durchzuführen bzw. bei Verweigerung der zuständigen Behörde zu melden. Ebenso werden bereits laufende Verfahren (bspw. Ersatzvornahmen, Duldungsverfügungen) weiter durchgeführt.

Wir betonen aber nochmals, dass es keinerlei Aussetzung der Kehr- und Messpflicht im Moment gibt. Wir haben in diesem Zusammenhang auch eine Anfrage beim SMI gestellt. Diese finden Sie beigefügt. Sobald uns diesbezüglich eine Stellungnahme vorliegt, werden wir ALLE kurzfristig per E-Mail darüber informieren.

Ebenso finden Sie beigefügt eine Betriebsanweisung zur Durchführung von Schornsteinfegerarbeiten als Empfehlung.

 

Bezüglich diverser Anfragen zur Vertreterregelung möchten wir auf folgendes hinweisen: Anträge von bBSF nach § 11 Abs. 3 SchfHwG, die bei den Aufsichtsbehörden lediglich auf Vorsorgemaßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie gestellt  werden, ohne jedoch selbst betroffen bzw. in Quarantäne zu sein, sind durch die Aufsichtsbehörden abzulehnen. Wir möchten darauf hinweisen, dass nach § 11 Abs. 3 SchfHwG eine Vertretung auf den Kehrbezirk nur gewährt werden darf, wenn der bBSF länger als einen Monat verhindert ist. Dabei spricht man von Verhinderung z.B. dann, wenn der bBSF selbst erkrankt ist oder die Pflege eines nahen Angehörigen nachweislich übernehmen muss. Eine bloße Erklärung wie z.B. „aus Eigenschutz vor Corona“ reicht nicht aus. Wir bitten dies zu beachten.

 

Ebenfalls werden wir alle informieren, sobald neue Entscheidungen zur aktuellen Lage getroffen werden. Verstehen Sie bitte, dass Informationen derzeit nur tagaktuell sein können und es je nach Situationsentwicklung zu Änderungen kommen kann. Kontrollieren Sie entsprechend in der nächsten Zeit Ihr Postfach regelmäßig (auch im Spamordner).

Gleichzeitig möchten wir Sie darüber in Kenntnis setzen, dass in der Landesdirektion Sachsen ab Montag, den 23. März 2020 die behördliche Pandemie ausgerufen wurde. Entsprechend arbeiten alle Kolleginnen und Kollegen ab Montag eingeschränkt im Homeoffice. Die telefonische Erreichbarkeit ist dabei in der Zeit von 9.00 Uhr bis 11.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr auf der bekannten Telefon-Nummer sichergestellt. Anfragen per E-Mail sind jederzeit möglich (nico.gronau@lds.sachsen.de).

Für Rückfragen stehen wir gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

N. Gronau

Sachbearbeiter

____________________________________________________________________________

LANDESDIREKTION SACHSEN

Referat 33 | Gewerbe- und Handwerksrecht, Schornsteinfegerangelegenheiten
Braustraße 2 | 04107 Leipzig | Postanschrift: 09105 Chemnitz

Tel.: +49 341 977-3314 | Fax: +49 341 977-1199

nico.gronau@lds.sachsen.de | www.lds.sachsen.de/


Bitte wenden Sie sich an Ihren jeweiligen bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger.